Hinweis auf ergangene Entscheidung in vorliegender Rekurssache: RegBl. 1812, Sp. 2077.

Lauingen (Donau), Landkreis Dillingen a.d.Donau, Schwaben.

Vgl. VO betr. die „Vervollständigung der Kompetenzregulirung des königlichen geheimen Rathes in administrativ, polizeilich und finanziellen Gegenständen“ vom 8. August 1810,Tit. I Art. 1 Nr. 17, RegBl. 1810, Sp. 644.

Eine Stempelstrafe wurde bei Nichtbezahlung der Stempelsteuer bzw. -abgabe verhängt. DWB Bd. 8. Sp. 2343 s.v. Stempelsteuer, Sp. 2344 s.v. Stempelstrafe.

Die VO betr. die „neue Stempelordnung“ vom 1. März 1805, RegBl. 1805, Sp. 401-413, schrieb differenzierte Stempelgebühren vor und unterschied dabei, Art. I, Sp. 402, zwischen Gradationsstempeln, der alle Urkunden und Scheine unterworfen waren, „die auf eine bestimmte Summe Geldes, oder einen bestimmten Geldeswerth“ lauteten, und Klassenstempeln, „bey welchem die Stempelschuldigkeit nicht auf dem Geldbetrage, sondern auf der Verschiedenheit des Inhaltes oder der Bestimmung des zu stempelnden Gegenstandes“ beruhte.

Am Sitzungstag (26. November 1812) galt die VO betr. die „neue Stempelordnung“ vom 1. März 1805, RegBl. 1805, Sp. 401-413. Diese Ordnung wurde in den Folgejahren vielfach ergänzt und präzisiert. Wenige Tage nach der Sitzung trat die VO betr. das „Stempelwesen im Königreiche Baiern“ vom 18. Dezember 1812, RegBl. 1813, Sp. 65-92, in Geltung.

Dazu die königliche Entschließung am Schluß des vorliegenden Protokolls. Zum Fortgang: Protokoll Nr. 97 (Geheimer Rat vom 10. Dezember 1812), TOP [1].

Hartershofen, Ortsteil von Steinsfeld, Landkreis Ansbach, Mittelfranken.

Hinweis auf ergangene Entscheidung in vorliegender Rekurssache: RegBl. 1812, Sp. 2077.

Weihenstephan, Ortsteil von Hohentann, Landkreis Landshut, Niederbayern.

Hinweis auf ergangene Entscheidung in vorliegender Rekurssache: RegBl. 1812, Sp. 2077.